Florenz

Europa positiv oder: Geld für Moers!

| Briefe aus Brüssel

Ostern steht vor der Tür - und damit auch wieder Treffen im Familien- und Freundeskreis. Man kommt zusammen, diskutiert und tauscht sich aus - auch über Politik. Natürlich ist Europa dabei für mich ein großes Thema. Ein besonders beliebter Ansatzpunkt an der Kaffeetafel: "Deutschland ist der Zahlmeister Europas". Wir müssen, so heißt es, überproportional viel zum Haushalt der EU beitragen und würden uns somit innenpolitisch finanzielle Handlungsspielräume verringern.

Wollen wir uns hierüber – sozusagen beim "Stück Kuchen" einmal austauschen? Die Debatte ist sehr interessant!

Zunächst: Ja, 2010 hat Deutschland rund 20 Milliarden Euro an die EU gezahlt. Was aber oft vergessen wird: Wir haben auch etwas zurückbekommen. Und davon würde ich hier gern etwas genauer erzählen: Denn durch Hilfen für strukturschwache Regionen, Zahlungen für die Landwirtschaft und für Ausbildungs- und Beschäftigungsprogramme erhalten wir fast 14 Milliarden zurück.

An dieser Stelle ist es einfach zu sagen: Und, was haben wir hier am Niederrhein davon? Nun, wir haben hier eine Menge helle Köpfe mit tollen Ideen – und die EU fördert Ideen! Immer wieder werden Wettbewerbe ausgeschrieben – und gewonnen.

Ein tolles Beispiel: Der Grafschafter Musenhof hier in Moers. 1,34 Millionen Euro hat Moers für die Spiel- und Lernstadt direkt neben dem Moerser Schloss erhalten. Es geht um die spielerische Auseinandersetzung mit der Stadtgeschichte, darum, unsere Jüngsten für die Geschichte zu begeistern. Das ist doch eine tolle Neuigkeit!

Davon wussten Sie nicht? Nun, leider ist es oftmals gar nicht so einfach, Informationen zu derartigen Fördermitteln zu finden. In anderen Mitgliedstaaten sieht man häufig Schilder mit Hinweisen, etwa "unterstützt von der EU"; in Deutschland sind wir jedoch etwas zurückhaltend - und das ist schade. Denn durch derartige Meldungen erfahren doch auch wir vor Ort unmittelbar, dass "Europa" auch uns hilft, auch uns unterstützt. Und darauf kommt es mir an! Es gibt viele Erfolgsgeschichten - sie verkaufen sich nur nicht so leicht.

Was ich – bei meiner zweiten Tasse Kaffee sozusagen – auch ganz klar und ganz ehrlich sagen will: Auch wenn man diese Förderung anrechnet, zahlen wir – zunächst einmal - "drauf": Pro Einwohner 78 Euro.

Allerdings – diese Nettozahlerbilanz ist nur eine Seite der Medaille. Denn was in dieser Rechnung noch gar nicht auftaucht, sind die vielerlei Arten, auf denen wir von der EU profitieren.

Ohne die EU hätten wir kaum mehr als fünfzig Jahre Frieden sichern können; jedes Land würde für sich allein stehen im Kampf gegen Terrorismus, Umweltverschmutzung, Rohstoffknappheiten; wir könnten nicht frei reisen, und vor allem: Deutschland wäre nicht der Exportweltmeister, der es heute ist. Denn als Exportnation profitiert Deutschland von allen Mitgliedstaaten am meisten vom Europäischen Binnenmarkt.

Fast zwei Drittel der deutschen Exporte gehen in andere EU-Staaten – das sichert Arbeitsplätze, Steuern und Wohlstand in Deutschland. Und all das sollten wir, so glaube ich, um ein Vielfaches höher bewerten als die deutschen Nettozahlungen an den EU-Haushalt.

Ich würde mich freuen, wenn es auch bei Ihnen im Kreise von Familie und Freunden – nicht nur während der Osterzeit – solche lebendigen Debatten gibt und wünschen Ihnen allen "Frohe Ostern".

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