Florenz

Verstopfte Straßen in Brüssel, oder: Worum es wirklich geht – Lehren aus der Krise ziehen!

| Briefe aus Brüssel

Am Freitag treffen sich die Finanzminister in Brüssel, am Sonntag und am Mittwoch wieder die Staats- und Regierungschefs auf dem Europäischen Rat. Es scheint, als müssten sich die Brüsseler an das Verkehrschaos, das EU-Räte verursachen, gewöhnen.

Fast im Wochentakt treffen sich Experten und debattieren über Griechenland, Spanien, Italien und Frankreich, über "marktgängige Lösungen", "Hebel", "Tranchen", "Ausfallrisiken" und vieles mehr. Fast täglich tauchen neue Bezeichnungen für neue Rettungsmechanismen auf und so mancher gibt (zumindest hinter vorgehaltener Hand) zu, dass man den Überblick verloren hat.

Was ich mich frage: Verfolgen wir hier wirklich den richtigen Ansatz? Reichen diese Maßnahmen aus? Geht es hier nicht um eher kosmetische Korrekturen eines grundlegenderen Problems? Müsste man nicht eher die Wurzel angehen, statt die Symptome zu behandeln und sollte nicht gerade dies Aufgabe unserer Staats- und Regierungschefs sein?

Die Verschuldungen, die wir derzeit beklagen, sind nicht innerhalb weniger Monate entstanden, sie lassen sich deshalb auch nicht in wenigen Monaten abbauen. Nötig ist eine grundlegende Umstrukturierung. Die EU ist hier auf einem guten Weg, sie hat Aufsichts- und Kontrollmechanismen auf den Weg gebracht und versucht alles, um die Märkte zu beruhigen.

Meine Frage: Was kommt "danach"? Was tun wir, wenn wir eine Festigung der Banken erreicht haben, eine Stabilisierung der schwächelnden Staatshaushalte? Was ist unsere wirkliche Lektion aus dieser Krise?

Sollten wir nicht die Art und Weise, wie Märkte funktionieren, wie sie arbeiten, anpassen, näher bringen an unser Leben, an die Realität?

Populistische Forderungen à la "Wir müssen die Banken zerschlagen" helfen uns nicht weiter. Wir sollten hier keine falschen Versprechungen machen und keine falschen Feindbilder wecken. Aber wir müssen handeln, und zwar differenziert.

Kleine Banken, wie etwa Sparkassen oder Genossenschaftsbanken kann und darf man nicht mit großen Investmentbanken vergleichen. Diese Banken, ich möchte sie einmal "lokale Banken" nennen, tragen eine Verantwortung, für das Gewerbe und die Menschen vor Ort - und sie nehmen sie auch wahr. Dies sollten wir nicht behindern - im Gegenteil, es sollte uns Vorbild sein.

Es geht um die Frage, wie wir eine wirkliche Mitverantwortung der Banken sicherstellen. Was wir nämlich nicht zulassen dürfen, ist dass der größte Teil unseres Kapitals nicht mehr gebunden in Haushalten bzw. Unternehmen oder "im Umlauf" ist, sondern als Arbeitsmasse für Dealer und Trader aller Art von A nach B und zurück verschoben wird - ohne Grenzen, ohne Verpflichtungen. Es darf nicht um eine Verteufelung von Investment-Banking an sich gehen, doch sollten wir darüber nachdenken, ob wir nicht zurückkommen sollten zu einer Bankenwirtschaft, die sich auf produzierende Ströme richtet, die Gewerbe und Industrie einen unkomplizierteren Zugang zu Geldern ermöglicht. Wir sollten nicht weiter akzeptieren, dass sich eine Schattenwirtschaft auftut, die niemand mehr kontrollieren kann, weil sie niemand mehr überblickt.

Wir brauchen strenge Regeln, faire Regeln und gleiche Regeln für alle. Wir müssen Instrumente finden, die - wissenschaftlich begleitet - einen neuen Ansatz sichern. Dies kann nicht über Nacht geschehen, aber es muss geschehen - und dafür, da bin ich sicher, sind noch viele Sondersitzungen nötig; nicht nur in Brüssel, sondern auch in London, New York und Tokio… Es geht um ein weltweites Problem, das wir nur zusammen lösen können. Aber lösen müssen wir es!

 

 

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