Florenz

Ende der Zeitumstellung bereits 2019?

Neukirchen-Vluyn |

Europäische Kommission schlägt Abschaffung der Zeitumstellung vor

Die Europäische Kommission hat die Abschaffung der halbjährlichen Zeitumstellung vorgeschlagen. Karl-Heinz Florenz, CDU-Europaabgeordneter vom Niederrhein, bedauert den übereilten Vorschlag: „Zum Thema Zeitumstellung haben mich viele Zuschriften von Bürgern erreicht, die sich teils für, teils gegen die halbjährliche Zeitumstellung ausgesprochen haben. Ich begrüße daher grundsätzlich, dass die Kommission eine Online-Konsultation durchgeführt und so jedem die Möglichkeit gegeben hat, der eigenen Meinung Gehör zu verschaffen. So eine Umfrage sollte jedoch nicht als Abstimmung oder Referendum gewertet werden. Über die Ergebnisse der Umfrage hinaus hätten auch Experten angehört und Studien zu den maßgeblichen Kriterien wie Energieersparnis, Straßenverkehrssicherheit, Gesundheit und Landwirtschaft durchgeführt werden und in die Entscheidungsfindung der Kommission miteinfließen sollen. Dass Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nun bereits nach Auswertung der Konsultation einen Vorschlag für eine Änderung der Richtlinie vorgelegt hat, halte ich daher für verfrüht. Allerdings hat die Kommission lediglich das Recht zur Erarbeitung und Vorlage von Gesetzesinitiativen, besitzt aber keine gesetzgeberische Entscheidungsgewalt.“

Wie jeder legislative Vorschlag wird auch dieser Richtlinienvorschlag dem Europäischen Parlament als Vertretung der Bürger und dem Ministerrat als Vertretung der Mitgliedstaaten vorgelegt, die darüber beraten und entscheiden müssen.

„Wir Europaabgeordnete werden den Richtlinienentwurf genau prüfen. Oft schreien die Gegner einer Regelung am lautesten, aber sind sie auch in der Mehrheit? Das Thema Zeitumstellung ist noch nicht vom Tisch“, erläutert Florenz.

 

Fragen und Antworten zum Richtlinien-Vorschlag der Kommission finden Sie hier:

europa.eu/rapid/press-release_MEMO-18-5641_de.htm

 

 

 

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