Florenz

Geistiges Eigentum schützen, online wie offline

Straßburg |

EU-Parlament stärkt Schutz des Urheberrechts

Heute hat das Europäische Parlament über die umstrittene Richtlinie zur Stärkung des Urheberrechts im digitalen Binnenmarkt abgestimmt. Karl-Heinz Florenz, CDU-Europaabgeordneter vom Niederrhein, erklärt: „Buchautoren, Journalisten, Musiker und Fotografen müssen eine angemessene Vergütung für ihr geistiges Eigentum bekommen und zwar online ebenso wie offline. Dies ist eine Frage der Gerechtigkeit. Deshalb möchten wir das Urheberrecht dem digitalen Zeitalter anpassen und dafür sorgen, dass der kulturelle Diebstahl im Netz aufhört. Kommerzielle Online-Plattformen sollen nach unserem Willen künftig Lizenzvereinbarungen mit den Rechteinhabern treffen, so dass die Künstler nicht mehr leer ausgehen, sondern an den Werbe- oder Beitragseinnahmen beteiligt werden. Nicht-kommerzielle Dienste, wie zum Beispiel Online-Enzyklopädien aber auch Kleinunternehmen und private Webseiten, sind hiervon aber ausgenommen.“

Ziel der Richtlinie ist eine bessere und fairere Balance der Einnahmenaufteilung zwischen Online-Plattformen und Rechteinhabern. Sogenannte Upload-Filter, sprich das Hochladen geschützter Inhalte automatisch zu blockieren, sieht die Richtlinie in der jetzigen Fassung nicht mehr vor. Stattdessen sollen Plattformen und Rechteinhaber gemeinsam eine praktische Lösung erarbeiten, die im Beschwerdefall auch ein zügiges Streitbeilegungsverfahren zur Verfügung stellt. Nach der Abstimmung wird das Parlament nun mit den Mitgliedstaaten den finalen Gesetzestext verhandeln.

Den Text des Richtlinienentwurfes finden Sie hier:

www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do

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