Florenz

Gute Zeiten für die Gesundheit – schwere Zeiten für Diesellenker

Brüssel |

Städte können Fahrverbote verhängen

Heute um 12:00 Uhr fällte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig das Urteil zu Diesel-Fahrverboten in deutschen Städten. Dazu äußert sich der CDU-Europaabgeordnete vom Niederrhein und Umweltexperte Karl-Heinz Florenz: "400.000 Menschen sterben in Europa frühzeitig an den Folgen der Luftverschmutzung. Deutschland hinkt bei der Verbesserung der Luftqualität leider hinterher, die bisherigen Maßnahmen reichen nicht aus und die Kommission droht schon seit Wochen mit einem Vertragsverletzungsverfahren. Daher ist die Entscheidung im Sinne der Gesundheit der Bürger richtig, auch wenn sie wehtut. Sie wird aber die Automobilindustrie in einen positiven Handlungszwang bringen, in saubere Autos zu investieren, die dringend nötig sind. Da hinkt die deutsche Industrie im internationalen Vergleich derzeit leider hinterher. Auch die hohe PS-Ausstattung mancher Fahrzeuge muss überdacht werden. Nach dem Urteil ist jetzt auch die Bundesregierung gefordert, Rahmenbedingungen zu setzen, damit wir in Deutschland keinen Flickenteppich bekommen. Natürlich müssen Lösungen für Handwerker gefunden werden, sie müssen nach wie vor ihren Aufgaben in den Städten nachkommen können. Das gleiche gilt für Behördenfahrzeuge wie Polizei und Krankentransporte."

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